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Willkommen bei der Bürgerinitiative Forstenried

Mandatsniederlegung von Hans Bauer - BA 19

Hans Bauer ist nicht mehr Mitglied im Bezirksausschuss 19

Nachdem Hans Bauer, seit vielen Jahren für die SPD Vorsitzender des Bezirksausschusses 19, nach der Kommunalwahl 2014 sein Amt als Vorsitzender des Bezirksausschusses 19 an Dr. Ludwig Weidinger ( CSU ) abgeben musste, hat er nun auch sein Mandat als Mitglied der SPD - Fraktion im Bezirksausschuss 19 mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Lesen Sie die dazu erschienenen Pressemeldungen im Anhang.

 

pdf Münchner Merkur , 05.02.2015

pdf Süddeutsche Zeitung, 05.02.2015

(Veröffentlichungsgenehmigung abgelaufen )

pdf Sendlinger Anzeiger, 11.02.2015

 

 

 

JAHRESRÜCKBLICK 2014

 

Die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED berichtet zum Ende des Jahres über einige wichtige Themen, die unsere Aktivitäten im Jahr 2014 bestimmten.

Lesen Sie dazu den JAHRESRÜCKBLICK  2014 im Anhang.

 

pdf JAHRESRÜCKBLICK  2014

 

 

 

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1739 aufgehoben

 

Die Vollversammlung des Stadtrats hatte am 09.04.2014 dem Antrag der BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED aus der Bürgerversammlung am 11.04.2013 vollumfänglich entsprochen, nach dem AUS für das Planfeststellungs -Verfahren sämtliche mit dem Projekt " Durchstich Stäblistraße " zusammenhängenden bauleitplanerischen und verkehrstechnischen Verfahren und Festsetzungen einzustellen, aufzuheben bzw. nicht weiterzuführen.

Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt Nr.12 / 30.04.2014 der Landeshauptstadt München wird die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan  Nr. 1739 nebst der notwendigen Änderung des Flächennutzungsplanes rechtswirksam.

Lesen Sie dazu die Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 12 /  30.04.2014 im Anhang.

 pdf Auszug Amtsblatt Nr. 12 / 2014, Seite 441 ff

 

Rad - und Fußweg auf ehemaliger Durchstichtrasse ?

Rad - und Fußwegverbindung auf der Trasse des ehemaligen Durchstichs Stäblistraße ?

Nach dem endgültigen AUS für den Durchstich Stäblistraße hatten schon 2013 die Fraktion der GRÜNEN im BA 19 sowie einzelne Bürgerinnen und Bürger in den Bürgerversammlungen 2013 und 2014 Anträge gestellt, eine Rad - und Fußwegverbindung zwischen der Forstenrieder Allee und dem Neurieder Kreisel auf der ehemaligen Trasse des gescheiterten Durchstichs Stäblistraße herzustellen.

Zuletzt war am 06.08.2014 im Stadtrat ein entsprechender Antrag von vier SPD - Stadträten ( Amlong, Boesser, Röver, Dr. Mittermaier ) gestellt worden, der auch Erwähnung in der örtlichen Tagespresse fand.

Den  Antrag der SPD und die in der Tagespresse dazu erschienenen Beiträge finden Sie unten im Anhang.

Die BI Forstenried ist grundsätzlich für sichere, von der Straße getrennte Radwege in München. Im Gegensatz zur Annahme im Antrag der SPD vom August 2014 gibt es allerdings keine durchgängig freigehaltene Trasse des ehemaligen Durchstichs Stäblistraße, einige Grundstücke sind noch nicht im Eigentum der Stadt.

Wir vermuten, dass die Stadtplanung in dem in Arbeit befindlichen verkehrspolitischen Gesamtkonzept für den 19. Stadtbezirk auch die von verschiedenen Seiten geforderte Rad - und Fußwegverbindung zwischen der Forstenrieder Allee im Ortskern und dem Neurieder Kreisel behandeln wird.

Die Bürgerinnen und Bürger werden noch Gelegenheit haben, in der zum verkehrspolitischen Gesamtkonzept geplanten Bürgerwerkstatt das Konzept der Stadtplanung für eine Rad - und Fußwegverbindung zwischen der Forstenrieder Allee und dem Neurieder Kreisel zu prüfen, dazu ihre Forderungen zu stellen und ggfs. Bedenken dazu zu äußern.

Der Termin für die Bürgerwerkstatt ist noch nicht bekannt .

 

Anhang:

pdf SPD- Antrag im Stadtrat vom 06.08.2014

pdf Süddeutsche Zeitung vom 20.08.2014

( Veröffentlichungsgenehmigung abgelaufen ) 

pdf Münchner Merkur vom 11.08.2014

pdf Abendzeitung vom 07.08.2014 

pdf Süddeutsche Zeitung vom 07.08.2014 

( Veröffentlichungsgenehmigung abgelaufen ) 

 

Stadtrats - Vollversammlung beschließt Aufhebung sämtlicher bisherigen Planungsfestlegungen zum " Durchstich Stäblistraße "

 

Großer Erfolg im Stadtrat für einen Antrag der BÜRGERINITIATIVE  FORSTENRIED

Nach dem AUS für das Planfestellungsverfahren " Durchstich Stäblistraße " ( Bescheid Reg. v .Obb. v. 07.03.2013 ) und dem Verzicht des Stadtrats  auf die Einlegung von Rechtsmitteln gegen den negativen Bescheid der Regierung von Oberbayern ( Beschluss  Vollversammlung v. 19.03.2013 ) hatte die BÜRGERINITIATIVE  FORSTENRIED in der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks am 11.04.2013 den Antrag gestellt, sämtliche mit dem Projekt " Durchstich Stäblstraße" zusammenhängenden bauleitplanerischen und verkehrstechnischen Verfahren und Festsetzungen      einzustellen , aufzuheben bzw. nicht weiterzuführen.

All diesen Verfahren und Festsetzungen war mit dem negativen Beschluss der Regierung von Oberbayern zum Planfeststellungsverfahren die Rechtsgrundlage entzogen worden.

Die Vollversammlung des Stadtrats hat nun  am 09.04.2014 nach vorheriger Entscheidung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung dem v. g.  Antrag der BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED aus der Bürgerversammlung vom 11.04.2013 vollumfänglich entsprochen.

Der BA 19 hatte noch - gegen die Interessenlage der Bürger - in seiner Sitzung am 08.10.2013 mit einem knappen Mehrheitsbeschluss versucht, die Entscheidung im Stadtrat bis zur Vorlage des Gesamtverkehrskonzepts für den 19.Stadtbezirk bzw. bis zur danach vorgesehenen Bürgerwerkstatt zu verzögern.

Dieser Empfehlung des BA 19 ist der Stadtrat nunmehr mit v. g. Beschluss erfreulicher weise nicht gefolgt. 

Ausführliche Informationen zur Entscheidung im Stadtrat finden Sie in der Sitzungsvorlage Nr.08 -14 / V 13085 im Anhang.

 

pdf Stadtrats - Sitzungsvorlage Beschluss Nr. 08 - 14 / V 13085  (  09.04.2014 )

pdf Stadtrats - Sitzungsvorlage Beschluss Nr. 08 - 14 / V 13085 - Anlage 7 ( 09.04.2014 )

 

 

 

 

 


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