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Willkommen bei der Bürgerinitiative Forstenried

BA 19 verhindert Entscheidung im Bauausschuss zur Einstellung sämtlicher bauleitplanerischen Verfahren zum Durchstich Stäblistraße

Der Bezirksausschuss 19 verhindert in seiner Sitzung am 08.10.2013 die Entscheidung im Bauausschuss des Stadtrats zur Einstellung des noch laufenden Bebauungsplanverfahrens Nr. 1739 für den gescheiterten Durchstich Stäblistraße und zur entsprechenden Löschung der Trasse des ehemaligen Durchstichs im Flächennutzungsplan

In der Bürgerversammlung am 11.04.2013 hatte die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED ( BI ) nach dem Scheitern des Planfeststellungsverfahrens für den Durchstich Stäblistraße und dem Verzicht der Stadt auf Klage gegen den ablehnenden Bescheid der Regierung von Oberbayern den Antrag gestellt, die Stadt möge daraus die bauleitplanerischen und politischen Konsequenzen ziehen   (siehe Antrag der BI vom 11.04.2013 im Anhang ).

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat nunmehr die Empfehlungen aus der Bürgerversammlung in der Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 13085 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vollständig übernommen (siehe Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 13085 im Anhang ).

Der BA 19 befasste sich nun in seiner Sitzung vom 08.10.2013 mit dieser Sitzungvorlage und  hat dazu nach kontroverser Diskussion  die nachstehend im Originaltext wiedergegebene Stellungnahme beschlossen:

  • Die Beschlussvorlage soll nach Vorlage des Verkehrskonzepts und nicht vor Beginn der Bürgerwerkstatt in den Stadtrat eingebracht werden.
  • Dabei soll die Anregung aufgenommen werden, dass die Möglichkeit zur Errichtung eines Fuß - und Radweges zwischen Forstenrieder Allee und der Überführung über die BAB 95 sowie  die Errichtung einer Kindertagesstätte geprüft wird.
  • Der BA ist sich bewusst, dass damit die BV - Empfehlungen nicht abgearbeitet werden.

Damit ist es dem BA 19 gelungen - sofern das Stadtplanungsreferat dieser Stellungnahme folgt - eine Entscheidung im Stadtrat über diese Sitzungsvorlage für einen längeren Zeitraum zu verzögern.

Offensichtlich hat die Mehrheit im BA 19 aus Befürwortern des Durchstichs Stäblistraße immer noch nicht verinnerlicht, dass es aus Gründen der eindeutigen Rechtslage zum Thema " Durchstich Stäblistraße " keine Möglichkeit geben wird, doch noch irgendein planungrechtliches Verfahren zur eventuellen Realisierung des Durchstichs Stäblistraße erneut aufzugreifen.

Das AUS für den Durchstich ist Fakt, das wird auch im geplanten Verkehrskonzept für den 19. Stadtbezirk so berücksichtigt werden müssen.

 

pdf Antrag BI in der Bürgerversammlung vom 11.04.2013

pdf Sitzungsvorlage Bauausschuss Nr. 08 - 14 / V 13085 aus 09 / 2013

 

 

 

Stadtrat lehnt Rückstufung der Staatsstraße St 2344 zur Ortsstraße ab

Der Bauausschuss im Stadtrat hat am 15.10.2013 die in den Bürgerversammlungen des 19. Stadtbezirks in den Jahren 2012 und 2013 geforderte Rückstufung der Staatsstraße St 2344 zur ursprünglichen Ortsstraße abgelehnt.

Das Baureferat der Stadt München hat die Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 12524 ( siehe Anhang ), in der die von der BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED  geforderte Rücknahme der im Zuge der Planung des Durchstichs Stäblistraße erfolgten Aufstufung des Straßenzuges " Liesl - Karlstadt - Straße / Teilstück Forstenrieder Allee / Stäblistraße (alt) / Lochhamer Straße / Siemensallee " zur Staatsstraße St 2344 behandelt wird, am 15.10.2013 unverändert im Bauausschuss des Stadtrats zur Abstimmung gebracht.

Der vorausgegangene Beschluss des BA 19 dazu und die Forderungen der betroffenen Bürger aus der Sitzung des Bezirksausschusses am 10.09.2013 ( siehe auch Bericht auf dieser Seite weiter unten ) wurden dabei in keiner Weise berücksichtigt.

Die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED hat, gemeinsam mit dem Verein Verkehrsberuhigung Thalkirchen e. V. , noch vor der Sitzung des Bauausschusses alle Mitglieder im Bauausschuss in einem E-Mail umfassend über die Sachlage und die Forderungen der Bürger informiert und um Berücksichtigung bei der Entscheidung im Bauausschuss gebeten.

Der Bauausschuss hat dem Antrag der Baureferentin Rosemarie Hingerl nach Diskussion mit Ergänzungen, wie im nachstehenden Wortlaut des Beschlusses fett hervorgehoben, zugestimmt:

  1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
  2. Alternative bestandsorientierte Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsituation im Stadtbezirk  19 werden gemäß Ziffer 3 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.03.2013 ( Nr. 08 - 14 / V 11531 ) federführend vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Baureferat und dem Kreisverwaltungsreferat weiter verfolgt. Weiterhin soll geprüft werden, unter welchen verkehrlichen Vorausetzungen eine Abstufung des Straßenzugs - Forstenrieder Allee, Stäblistraße, Lochhamer Straße und Siemensallee - möglich ist.
  3. Der Antrag Nr. 08 -14 / A 03695 der Stadtratsfraktion der FW vom 08.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
  4. Die Empfehlungen Nr.08 - 14 E 01308, Nr. 08 - 14 / E 01779 und Nr. 08 - 14 / E 01782 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.04.2012 und 11.04.2013 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung aufgegriffen.
  5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Nach Information der BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED herrschte in der Sitzung des Bauausschusses allgemeines Einverständnis, sich weiterhin nach Möglichkeit für eine Abstufung einzusetzen.

Nach dem Ergebnis der Sitzung des Bauausschusses kann man davon ausgehen, dass das letzte Wort in der Sache " Abstufung der Staatsstraße St 2344 zur Ortsstraße " noch nicht gesprochen ist.

pdf Sitzungsvorlage Nr. 08 - / V 12524 vom 15.10.2013

 

 

 

BA 19 - 10.09.2013 - Rückstufung Staatsstraße St 2344

BA 19, Vollgremium am 10.09.2013 - Tagesordnungspunkt 5.5 - Bürgerversammlungs  - empfehlungen " Verlängerung Stäblistraße ", hier : Rückstufung Staatsstraße St 2344

Zum Tagesordnungspunkt 5.5 lag dem Bezirksausschuss 19 ( BA 19 ) in der Sitzung am 10.09.2013 zur Anhörung die Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 12524 des Baureferats für die Sitzung des Bau -ausschusses im Stadtrat am 24.09.2013 vor. Den Volltext dieser Sitzungsvorlage können Sie im Anhang nachlesen.

In dieser Sitzungsvorlage wird in Punkt 3 die in den Bürgerversammlungen 2012 und erneut 2013 mit großer Mehrheit beschlossene Empfehlung behandelt, die Aufstufung des Straßenzuges Liesl - Karlstadt - Straße / Teilstück Forstenrieder Allee / Stäblistraße alt / Lochhamer Straße / Siemensallee zur Staatsstraße St 2344 , zurück zu nehmen.

Mit nicht nachvollziehbaren  Begründungen wird vom Baureferat vorgeschlagen, den Empfehlungen der Bürgerversammlungen zur Rückstufung der St 2344 zur Ortsstraße nicht zu entsprechen. Man meint, damit dann die Empfehlungen der Bürgerversammlungen abschließend behandelt zu haben.

Gegen diese Entscheidungsvorlage des Baureferats haben in der Sitzung des BA 19 am 10.09.2013 mehrere betroffene Bürger*innen aus dem Bereich der Lochhamer Straße / Stäblistraße und Drygalski - Allee in Wortbeiträgen und Anträgen heftig und begründet opponiert. Zusätzlich hatte die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN dazu einen in die gleiche Richtung zielenden Antrag zur Abstimmung vorgelegt.

Nachdem im BA 19 bei der Abstimmung über die Anträge der Bürger*innen und den Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nach längerem kein Konsens erreicht werden konnte, hat dann der BA - Vorsitzende Hans Bauer einen Kompromissvorschlag zur Abstimmung gestellt, der u. A. sinnge-mäß folgendes beinhaltete :

  • Der BA 19 stimmt der Vorlage des Baureferats Nr. 08 - 14 / V 12524 für die Sitzung des Bauausschusses im Stadtrat am 24.09.2013 NICHT zu.
  • Das Baureferat soll die Sitzungsvorlage von der Tagesordnung im Bauausschuss am 24.09.2013 nehmen.
  • Die Wortbeiträge und Anträge der Bürger*innen und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN werden dem Baureferat zur Kenntnisnahme und Beachtung geschickt.
  • Eine Entscheidung soll erst getroffen werden, wenn das Ergebnis des angedachten Gesamtverkehrskonzepts für den 19. Stadtbezirk vorliegt.

Der Beschlussvorschlag des BA - Vorsitzenden Hans Bauer wurde vom BA 19 einstimmig angenommen. Den genauen Wortlaut dieses Beschlusses vom 10.09.2013, der dem Baureferat zugestellt wurde, können Sie im Anhang nachlesen.

Die Sitzungsvorlage für den Bauauschuss, die Wortbeiträge / Anträge der Bürger*innen und den Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN können Sie hier - in der Reihenfolge der Wortmeldungen - nachlesen . Ferner geben wir Ihnen die bisher erschienen Pressemeldungen dazu im Anhang zur Kenntnis.

pdf Sitzungsvorlage Baureferat Nr. 08 - 14 / V 12524

pdf Beschluss BA 19 zur  Rückstufung Staatsstraße - 10.09.2013

pdf Wortbeitrag / Antrag Kai Sponer

pdf Wortbeitrag Silvia Kaske

pdf Wortbeitrag / Antrag Axel Pütz

pdf Wortbeitrag / Antrag Hans-Ulrich Gräger

pdf Wortbeitrag / Antrag Helmut Wiedemann

pdf Antrag Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

pdf Münchner Merkur, 02./ 03.10.2013

pdf Sendlinger Anzeiger, 02.10.2013

 

 

 

 

BA 19 - Sondersitzung 11.09.2013 - Sparkassengrundstück Fürstenried Ost

BA 19 - Sondersitzung am 11.09.2013 zum Thema " Sparkassengrundstück Fürstenried Ost

Der Bezirksausschuss  19 ( BA 19 ) hatte für den 11.09.2013 zu einer außerordentlichen Sitzung zum Thema der geplanten Nachverdichtung auf dem Sparkassengrundstück in Fürstenried Ost geladen.

An die 200 von der geplanten Maßnahme betroffene Bürger hatten sich im vollbesetzten  Bürgersaal eingefunden, obwohl der Termin durch den BA 19 nur unzureichend bekannt gemacht worden war.

Frau Ritter vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erläuterte die von der Stadtsparkasse München geplanten Maßnahmen auf dem Grundstück sowie die Eckdaten des von der Stadtsparkasse vorgesehehen, auf sieben Teilnehmer beschränkten, städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs.

In Wortbeiträgen und Anträgen von Vertretern /-innen von im Forum 19, dem Bürgerforum für den 19. Stadbezirk, vertretenen Bürgerinitiativen, wurde vor allem der vorgesehene Rahmen der Höhenentwicklung der Bauten mit bis zu 13 Obergeschossen - also Hochhäuser - und die geplante Nachverdichtung auf dem Areal bis zu einer Geschossflächenzahl von 2,17, abgelehnt.

Es wurde beantragt, dass der Charakter des Gebiets durch die geplante Nachverdichtung erhalten bleiben muss.

Von einer Antragstellerin wurde gefordert, dass das vom BA 19 einstimmung beschlossene dreistufige Verfahren der Bürgerbeteiligung durchgeführt wird und die Ergebnisse vom Preisgericht im Wettbewerb beachtet werden müssen.

Ein weiterer Antrag zielte darauf ab bei der Auslobung des Wettbewerbs zu fordern, dass im Wettbewerb nicht nur Lösungen mit Hochhäusern zur Auswahl stehen sollten, sondern auch Alternativen mit niedrigeren Geschossbauten.

Bei der Abstimmung im BA 19 über die Anträge der Bürger wurde deutlich, dass die Anträge, sofern sie über den vom Stadtrat beschlossenen Eckdatenbeschluss hinaus Beschränkungen forderten bzw. das Wettbewerbsverfahren hätten verzögern können, jeweils von einer Mehrheit aus SPD und FDP im BA 19 abgelehnt wurden.

Es zeigte sich, dass weder die Stadtplanung noch die Stadtsparkasse bereit waren, irgendwelche Änderungen an den Eckdaten der Planung noch am vorgesehenen Wettbewerbsverfahren zu zulassen. Man war höchstens bereit, das Ergebnis des Wettbewerbs dann den Bürgern vorzustellen.

Eine Beteiligung der Bürger an der Planung, also " echte " Mitwirkungsmöglichkeiten, ist damit völlig ausgeschlossen worden.

Die Abstimmung im BA 19 über die Anträge der Bürger brachte folgende Ergebnisse :

Antrag 1 : Punkt 1 - Zustimmung 

                  Punkt 2 u. 3 - Ablehnung

                  Punkt 4 - Satz 1 Ablehnung, Satz 2 Zustimmung

                  Punkt 5 - Zustimmung

Antrag 2 : Insgesamt  Ablehnung

Antrag 3 : Insgesamt Zustimmung

Antrag 4 : Insgesamt Ablehnung

 

Die Wortbeiträge bzw. Anträge der Bürger können Sie hier im Volltext  nachlesen:

pdf Antrag 1 : Klaus Schneider, 1.Vorsitzender GWG Eigenheimer an der Berner Straße e.V.

pdf Antrag 2 : Roswitha Wohland, Interessengemeinschaft Stadtteilgestaltung

pdf Wortbeitrag zu Antrag 2 : Roswitha Wohland, Interessengemeinschaft Stadtteilgestaltung

pdf Antrag 3 : Rainer Spitzhirn, GWG Eigenheimer an der Berner Straße e.V.

pdf Antrag 4 : Harald Kraut, Bürgerinitiative Forstenried

 

 

                                                                                  

 

Forum 19 - Gründung eines Bürgerforums für den 19. Stadtbezirk

Die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED informiert zum Sachstand:

Das Planfeststellungsverfahren für den Durchstich der Stäblistraße  ist zwar von der Regierung von Oberbayern abgelehnt worden, die Stadt München hat dazu auch auf die Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet. Damit ist das Planfeststellungsverfahren definitiv beendet.

Trotzdem besteht immer noch die Gefahr, dass die Stadt auf den nur sistierten Bebaungsplan Nr. 1739 zurückgreift und den  Durchstich Stäblistraße weiter verfolgt - dies muss verhindert werden.

Dazu hatte die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED ( BI ) in der Bürgerversammlung am 11.04.2013 folgenden Antrag gestellt, der von Seiten der Stadt noch nicht erledigt ist.

Die Forderungen dabei waren:

  • Zurückziehen des Bebauungsplanes Nr. 1739 durch den Stadtrat
  • Löschung der Trasse des Durchstichs Stäblistraße im Flächennutzungsplan
  • Löschung der Trasse des Durchstichs Stäblistraße im Verkehrsentwicklungsplan
  • Herausnehmen der Finanzmittel aus der Haushaltsplanung der Stadt München

Die endgültige Erledigung des mit großer Mehrheit von der Bürgerversammlung angenommen Antrags der BI wird von uns mit Nachdruck verfolgt.

Die BI verfolgt weiterhin die drängenden Verkehrsprobleme in Forstenried, Obersendling und Solln.

Der von der Stadtplanung und dem Stadtrat für den 19. Stadtbezirk prognostizierte Bevölkerungszuwachs von rd. 17.000 Einwohnern bis zum Jahr 2030 würde zu einem erheblichen Zuwachs von wenigsten 10.000 Kfz im Stadtbezirk führen und damit zu weiteren Verkehrsproblemen in unserem ohnehin schon überlasteten Stadtbezirk.

Um eine vernünftige und geordnete Stadtplanung für die Zukunft und ein damit zusammen hängendes verkehrspolitisches Gesamtkonzept für den 19. Stadtbezirk durchsetzen zu können, hat die BI sich dem von Stadtrat Michael Kuffer initiierten "  Forum 19 - Das  Bürgerforum für  den 19. Stadtbezirk " , gemeinsam mit drei weiteren Bürgerinitiativen aus dem Stadviertel , angeschlossen. In diesem Gremium vertritt die BI insbesondere die verkehrlichen Themen.

Die Ziele , Aktivitäten und Forderungen dieses Bürgerforums können Sie dem Internet - Auftritt des  " Forum 19 " entnehmen. Verwenden Sie dazu bitte den Link auf der Navigationsleiste  der Website der BI unter :

  • > Links  > Zeile 6  >  Forum 19 - Das Bürgerforum für den 19. Stadtbezirk

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