www.bi-forstenried.de

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Willkommen bei der Bürgerinitiative Forstenried

BA 19 - Sondersitzung 11.09.2013 - Sparkassengrundstück Fürstenried Ost

BA 19 - Sondersitzung am 11.09.2013 zum Thema " Sparkassengrundstück Fürstenried Ost

Der Bezirksausschuss  19 ( BA 19 ) hatte für den 11.09.2013 zu einer außerordentlichen Sitzung zum Thema der geplanten Nachverdichtung auf dem Sparkassengrundstück in Fürstenried Ost geladen.

An die 200 von der geplanten Maßnahme betroffene Bürger hatten sich im vollbesetzten  Bürgersaal eingefunden, obwohl der Termin durch den BA 19 nur unzureichend bekannt gemacht worden war.

Frau Ritter vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erläuterte die von der Stadtsparkasse München geplanten Maßnahmen auf dem Grundstück sowie die Eckdaten des von der Stadtsparkasse vorgesehehen, auf sieben Teilnehmer beschränkten, städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs.

In Wortbeiträgen und Anträgen von Vertretern /-innen von im Forum 19, dem Bürgerforum für den 19. Stadbezirk, vertretenen Bürgerinitiativen, wurde vor allem der vorgesehene Rahmen der Höhenentwicklung der Bauten mit bis zu 13 Obergeschossen - also Hochhäuser - und die geplante Nachverdichtung auf dem Areal bis zu einer Geschossflächenzahl von 2,17, abgelehnt.

Es wurde beantragt, dass der Charakter des Gebiets durch die geplante Nachverdichtung erhalten bleiben muss.

Von einer Antragstellerin wurde gefordert, dass das vom BA 19 einstimmung beschlossene dreistufige Verfahren der Bürgerbeteiligung durchgeführt wird und die Ergebnisse vom Preisgericht im Wettbewerb beachtet werden müssen.

Ein weiterer Antrag zielte darauf ab bei der Auslobung des Wettbewerbs zu fordern, dass im Wettbewerb nicht nur Lösungen mit Hochhäusern zur Auswahl stehen sollten, sondern auch Alternativen mit niedrigeren Geschossbauten.

Bei der Abstimmung im BA 19 über die Anträge der Bürger wurde deutlich, dass die Anträge, sofern sie über den vom Stadtrat beschlossenen Eckdatenbeschluss hinaus Beschränkungen forderten bzw. das Wettbewerbsverfahren hätten verzögern können, jeweils von einer Mehrheit aus SPD und FDP im BA 19 abgelehnt wurden.

Es zeigte sich, dass weder die Stadtplanung noch die Stadtsparkasse bereit waren, irgendwelche Änderungen an den Eckdaten der Planung noch am vorgesehenen Wettbewerbsverfahren zu zulassen. Man war höchstens bereit, das Ergebnis des Wettbewerbs dann den Bürgern vorzustellen.

Eine Beteiligung der Bürger an der Planung, also " echte " Mitwirkungsmöglichkeiten, ist damit völlig ausgeschlossen worden.

Die Abstimmung im BA 19 über die Anträge der Bürger brachte folgende Ergebnisse :

Antrag 1 : Punkt 1 - Zustimmung 

                  Punkt 2 u. 3 - Ablehnung

                  Punkt 4 - Satz 1 Ablehnung, Satz 2 Zustimmung

                  Punkt 5 - Zustimmung

Antrag 2 : Insgesamt  Ablehnung

Antrag 3 : Insgesamt Zustimmung

Antrag 4 : Insgesamt Ablehnung

 

Die Wortbeiträge bzw. Anträge der Bürger können Sie hier im Volltext  nachlesen:

pdf Antrag 1 : Klaus Schneider, 1.Vorsitzender GWG Eigenheimer an der Berner Straße e.V.

pdf Antrag 2 : Roswitha Wohland, Interessengemeinschaft Stadtteilgestaltung

pdf Wortbeitrag zu Antrag 2 : Roswitha Wohland, Interessengemeinschaft Stadtteilgestaltung

pdf Antrag 3 : Rainer Spitzhirn, GWG Eigenheimer an der Berner Straße e.V.

pdf Antrag 4 : Harald Kraut, Bürgerinitiative Forstenried

 

 

                                                                                  

 

BA 19 - 10.09.2013 - Rückstufung Staatsstraße St 2344

BA 19, Vollgremium am 10.09.2013 - Tagesordnungspunkt 5.5 - Bürgerversammlungs  - empfehlungen " Verlängerung Stäblistraße ", hier : Rückstufung Staatsstraße St 2344

Zum Tagesordnungspunkt 5.5 lag dem Bezirksausschuss 19 ( BA 19 ) in der Sitzung am 10.09.2013 zur Anhörung die Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 12524 des Baureferats für die Sitzung des Bau -ausschusses im Stadtrat am 24.09.2013 vor. Den Volltext dieser Sitzungsvorlage können Sie im Anhang nachlesen.

In dieser Sitzungsvorlage wird in Punkt 3 die in den Bürgerversammlungen 2012 und erneut 2013 mit großer Mehrheit beschlossene Empfehlung behandelt, die Aufstufung des Straßenzuges Liesl - Karlstadt - Straße / Teilstück Forstenrieder Allee / Stäblistraße alt / Lochhamer Straße / Siemensallee zur Staatsstraße St 2344 , zurück zu nehmen.

Mit nicht nachvollziehbaren  Begründungen wird vom Baureferat vorgeschlagen, den Empfehlungen der Bürgerversammlungen zur Rückstufung der St 2344 zur Ortsstraße nicht zu entsprechen. Man meint, damit dann die Empfehlungen der Bürgerversammlungen abschließend behandelt zu haben.

Gegen diese Entscheidungsvorlage des Baureferats haben in der Sitzung des BA 19 am 10.09.2013 mehrere betroffene Bürger*innen aus dem Bereich der Lochhamer Straße / Stäblistraße und Drygalski - Allee in Wortbeiträgen und Anträgen heftig und begründet opponiert. Zusätzlich hatte die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN dazu einen in die gleiche Richtung zielenden Antrag zur Abstimmung vorgelegt.

Nachdem im BA 19 bei der Abstimmung über die Anträge der Bürger*innen und den Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nach längerem kein Konsens erreicht werden konnte, hat dann der BA - Vorsitzende Hans Bauer einen Kompromissvorschlag zur Abstimmung gestellt, der u. A. sinnge-mäß folgendes beinhaltete :

  • Der BA 19 stimmt der Vorlage des Baureferats Nr. 08 - 14 / V 12524 für die Sitzung des Bauausschusses im Stadtrat am 24.09.2013 NICHT zu.
  • Das Baureferat soll die Sitzungsvorlage von der Tagesordnung im Bauausschuss am 24.09.2013 nehmen.
  • Die Wortbeiträge und Anträge der Bürger*innen und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN werden dem Baureferat zur Kenntnisnahme und Beachtung geschickt.
  • Eine Entscheidung soll erst getroffen werden, wenn das Ergebnis des angedachten Gesamtverkehrskonzepts für den 19. Stadtbezirk vorliegt.

Der Beschlussvorschlag des BA - Vorsitzenden Hans Bauer wurde vom BA 19 einstimmig angenommen. Den genauen Wortlaut dieses Beschlusses vom 10.09.2013, der dem Baureferat zugestellt wurde, können Sie im Anhang nachlesen.

Die Sitzungsvorlage für den Bauauschuss, die Wortbeiträge / Anträge der Bürger*innen und den Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN können Sie hier - in der Reihenfolge der Wortmeldungen - nachlesen . Ferner geben wir Ihnen die bisher erschienen Pressemeldungen dazu im Anhang zur Kenntnis.

pdf Sitzungsvorlage Baureferat Nr. 08 - 14 / V 12524

pdf Beschluss BA 19 zur  Rückstufung Staatsstraße - 10.09.2013

pdf Wortbeitrag / Antrag Kai Sponer

pdf Wortbeitrag Silvia Kaske

pdf Wortbeitrag / Antrag Axel Pütz

pdf Wortbeitrag / Antrag Hans-Ulrich Gräger

pdf Wortbeitrag / Antrag Helmut Wiedemann

pdf Antrag Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

pdf Münchner Merkur, 02./ 03.10.2013

pdf Sendlinger Anzeiger, 02.10.2013

 

 

 

 

BA 19 - Sondersitzung am 26.03.2013 zum Thema " Durchstich Stäblistraße "

Die Münchner Presse berichtet am 28.03.2013 und am 10.04.2013 mit zum Teil sehr unterschiedlichem Tenor über die außerordentliche Sitzung des BA 19 am 26.03.2013.

Diese war einberufen worden, um nach dem Verzicht des Stadtrats auf die Einlegung von Rechtmitteln gegen den ablehnenden Bescheid der Regierung von Oberbayern zum Planfeststellungsantrag für den Durchstich Stäblistraße das weitere Vorgehen zu beraten und entsprechende Beschlüsse zu fassen.

Die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED , betroffene Bürger aus dem 19. Stadtbezirk, die " Freunde des Ortskernes Forstenried e. V. ",  vertreten durch die Fraktionen der SPD und der FDP sowie die Fraktionen der CSU und der GRÜNEN im Bezirksausschuss 19 stellten dabei Anträge für mögliche Maßnahmen , die in einem zukünftigen Verkehrskonzept für den gesamten 19. Stadtbezirk  berücksichtigt werden sollen.

Lesen Sie dazu die Presseartikel im Anhang.

pdfSüddeutsche Zeitung ( 1 ), 28.03.2013  ( Veröffentlichungsgenehmigung abgelaufen )

pdfSüddeutsche Zeitung ( 2 ), 28.03.2013  ( Veröffentlichungsgenehmigung abgelaufen )

pdfMünchner Merkur, 28.03.2013 

pdfSendlinger Anzeiger, 10.04.2013


 

 

Forum 19 - Gründung eines Bürgerforums für den 19. Stadtbezirk

Die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED informiert zum Sachstand:

Das Planfeststellungsverfahren für den Durchstich der Stäblistraße  ist zwar von der Regierung von Oberbayern abgelehnt worden, die Stadt München hat dazu auch auf die Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet. Damit ist das Planfeststellungsverfahren definitiv beendet.

Trotzdem besteht immer noch die Gefahr, dass die Stadt auf den nur sistierten Bebaungsplan Nr. 1739 zurückgreift und den  Durchstich Stäblistraße weiter verfolgt - dies muss verhindert werden.

Dazu hatte die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED ( BI ) in der Bürgerversammlung am 11.04.2013 folgenden Antrag gestellt, der von Seiten der Stadt noch nicht erledigt ist.

Die Forderungen dabei waren:

  • Zurückziehen des Bebauungsplanes Nr. 1739 durch den Stadtrat
  • Löschung der Trasse des Durchstichs Stäblistraße im Flächennutzungsplan
  • Löschung der Trasse des Durchstichs Stäblistraße im Verkehrsentwicklungsplan
  • Herausnehmen der Finanzmittel aus der Haushaltsplanung der Stadt München

Die endgültige Erledigung des mit großer Mehrheit von der Bürgerversammlung angenommen Antrags der BI wird von uns mit Nachdruck verfolgt.

Die BI verfolgt weiterhin die drängenden Verkehrsprobleme in Forstenried, Obersendling und Solln.

Der von der Stadtplanung und dem Stadtrat für den 19. Stadtbezirk prognostizierte Bevölkerungszuwachs von rd. 17.000 Einwohnern bis zum Jahr 2030 würde zu einem erheblichen Zuwachs von wenigsten 10.000 Kfz im Stadtbezirk führen und damit zu weiteren Verkehrsproblemen in unserem ohnehin schon überlasteten Stadtbezirk.

Um eine vernünftige und geordnete Stadtplanung für die Zukunft und ein damit zusammen hängendes verkehrspolitisches Gesamtkonzept für den 19. Stadtbezirk durchsetzen zu können, hat die BI sich dem von Stadtrat Michael Kuffer initiierten "  Forum 19 - Das  Bürgerforum für  den 19. Stadtbezirk " , gemeinsam mit drei weiteren Bürgerinitiativen aus dem Stadviertel , angeschlossen. In diesem Gremium vertritt die BI insbesondere die verkehrlichen Themen.

Die Ziele , Aktivitäten und Forderungen dieses Bürgerforums können Sie dem Internet - Auftritt des  " Forum 19 " entnehmen. Verwenden Sie dazu bitte den Link auf der Navigationsleiste  der Website der BI unter :

  • > Links  > Zeile 6  >  Forum 19 - Das Bürgerforum für den 19. Stadtbezirk

oder über Facebook

Wenn Sie die Ziele des  Forum 19 unterstützen wollen, können Sie auch online Ihre Unterstützung mitteilen im Link

 

 

 

 

 

Eine Sonder(bare)-Sitzung des Bezirksausschusses 19 sorgte für großen Unmut bei den Bürgern des 19. Stadtbezirks.

 

Obwohl am 19.03.2013 im Stadtrat bereits beschlossen war, keine Klage gegen den Beschluss der Regierung von Oberbayern einzureichen,  wurde auf Verlangen einiger Mitglieder des Bezirksausschusses 19 eine Sondersitzung „Durchstich Stäblistraße“ einberufen.

Mit Ausnahme der GRÜNEN, die uns in all den Jahren tatkräftig unterstützt haben, ging der Druck auf den Stadtrat zum Bau des Durchstichs über Jahre hinweg von unseren Lokalpolitikern aus.

Nachdem der Münchner Stadtrat den „Durchstich Stäblistraße“ endgültig verworfen hat, wollten einzelne Bezirksausschussmitglieder, die in Personalunion auch im Verein „Freunde des Ortskernes Forstenried e.V.“ vertreten sind (Vorstand-Vorsitzende: Hannelore Prechtel (im BA für die SPD); stellv. Vorsitzender: Maximilian Rößner (im BA für die CSU); Beisitzer: u.a. Richard Ladewig (im BA für die FDP)), dem BA19 eine Stellungnahme aufzwingen, die doch noch ein Schlupfloch für einen möglichen Durchstich offen lassen sollte. Dieses groteske Ansinnen wurde sogar bis zuletzt von der SPD-Fraktion unterstützt, während GRÜNE und dann auch mehrheitlich die CSU dies energisch ablehnten. 

Die Ämtervermischung mehrerer BA19-Mitglieder, die auch den Vorstand des Vereins der Ortskernfreunde bilden, führte bei der Sondersitzung (vom 26.03.2013) des BA19 zu großen Irritationen unter den Fraktionen.

So wurde unter den Augen der fassungslosen und empörten Bürger des 19. Stadtbezirks Satz für Satz über die Vorbemerkung zu den Anträgen des Vereins der Ortkernfreunde,  diskutiert, sogar noch modifiziert (!) und dann abgestimmt.  Als ob es sich um einen Antrag des Bezirksausschusses selbst handeln würde und nicht um einen Antrag des Vereins („Freunde des Ortskernes Forstenried“). Zum Beispiel: „Prüfantrag: Öffnung aller abgehängten Seitenstraßen der Liesl-Karlstadt-Straße (dies betrifft die Scheideggerstraße und die Sperlstraße).“

Zum Schluss, im allgemeinen Durcheinander, wussten manche selbst nicht mehr wofür oder wogegen sie abstimmen sollten. So wurde in Folge gegen einen Antrag, der die Rücknahme der Aufstufung des Straßenzuges Siemensalle – Lochhamerstraße  -Stäblistraße - Forstenrieder Allee (sog. Dorfkern!) zur Staatsstraße fordert, gestimmt. 

Dagegen wurden die Anträge der BI-Forstenried und anderer Bürger kurz und knapp abgehandelt. Unserer Meinung nach hätte der Antrag der “Freunde des Ortskernes Forstenried e.V.” genauso wie die Bürgeranträge beim Tagesordnungspunkt “Bürger haben das Wort” gestellt und vorgetragen werden müssen. Und dafür hätte die Redezeitbeschränkung auch gegolten. Aber solche Verstöße gegen die Regeln gehen bei Herrn Bauer einfach durch.

Wir haben es als eine Sternstunde bürgerlicher Beteiligung empfunden, dass sich in den Osterferien so viele Mitstreiter die Zeit genommen haben, der Sondersitzung beizuwohnen um den Parteien in ihrem Abstimmungsverhalten auf die Finger zu schauen. Für die kommende Bürgerversammlung am 11.04.2013 werden wir uns nach Ostern noch melden.

 Viele haben in den letzten Wochen angefragt, wann denn gefeiert wird….für ein gemeinsames Fest müssen wir die Frühlingssonne noch abwarten und zudem benötigen wir ein wenig Zeit um Durchzuatmen.

 

Die Anträge der BI-Forstenried, von Mitstreiterinnen der BI - Forstenried, der GRÜNEN, der CSU und der Freunde des Ortskernes Forstenried e.V., hier zum Nachlesen:

(SPD und FDP hatten keine eigenen Anträge vorgebracht)

pdfAntrag der Bi-Forstenried

pdfAntrag Melanie Junghänel ( BI )

pdfRede Dr. Monika von Walter ( BI ) 

pdfAntrag der GRÜNEN (BA19)

pdfAntrag der CSU (BA19)

pdfAntrag 1 Freunde des Ortskernes Forstenried e.V.

pdfAntrag 2 Freunde des Ortskernes Forstenried e.V.

 

 

  Allen ein friedvolles und frohes Osterfest !

 


 

 


 

 


Seite 5 von 6