www.bi-forstenried.de

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Startseite

Verkehrspolitisches Gesamtkonzept 19. Stadtbezirk - Aktuelles

 

Verkehrspolitisches Gesamtkonzept 19. Stadtbezirk - Aktuelles

 

Im Beschluss des Stadtrats vom 19.03.2013 zum Scheitern des Planfeststellungsverfahrens für den Durchstich Stäblistraße wurde in Ziffer 3 ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept für den 19. Stadtbezirk gefordert, dieses sollte....den betroffenen Anwohnern im Rahmen einer Bürgerwerkstatt zur Diskussion und Meinungsbildung vorgelegt werden.                                  

Die Vorlage des  verkehrspolitischen Gesamtkonzepts  verzögerte sich erheblich, zuletzt hatten die Bürgerinnen und Bürger in der Bürgerwerkstatt am 05.12.2015 die Möglichkeit, ihre Anregungen und Wünsche an ein Verkehrskonzept zu  äußern. Ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept wurde in dieser Bürgerwerkstatt vom Planungsreferat aber nicht vorgelegt.

Die Auswertung der Vielzahl von Themen aus der Bürgerwerkstatt im Planungsreferat ist jetzt abgeschlossen. Zum Stand des Verfahrens und zum weiter angedachten Procedere lesen sie nachstehend die Information des Bezirksausschusses 19 dazu:

( Wortgetreue Wiedergabe der Information des BA 19, Stand 04.12.2016 )

Der umfangreiche Entwurf der Beschlussvorlage für den Stadtrat zum verkehrspolitischen Gesamtkonzept für den 19. Stadtbezirk ist erstellt worden und wird momentan in den Referaten abgestimmt. Nach aktuellem Verfahrensstand ist mit der in der BA - Satzung vorgeschriebenen Anhörung im 1. Quartal 2017 zu rechnen. Obwohl Beschlussvorlagen im Entwurfsstadium normalerweise nicht veröffentlicht werden, wird die Beschlussvorlage wegen dem großen Interesse der Bürgerinnen und Bürger zeitgleich mit der Bekanntgabe an den BA 19 veröffentlicht. Die Stellungnahme des BA 19 wird anschließend in den Entwurf eingearbeitet und dieser dann dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Anregungen der Bürgerinnen und Bürger können an den BA weitergegeben werden. Dieser kann sie in seiner Stellungnahme dann berücksichtigen. Weitere Anträge an den BA 19 , die bereits im verkehrspolitischen Gesamtkonzept abgehandelt sind, werden bis zur Vorlage des Konzeptes vertagt.

Die v.g. Entwurf der Beschlussvorlage ( = verkehrspolitisches Gesamtkonzept ) wird nach unserem Kenntnisstand auf der Website des BA 19 veröffentlicht werden.                                 ( < http://www.ba19.de > ).

Ob das vom Bezirksausschuss hier vorgesehene Verfahren einer Bürgerbeteiligung der im Stadtratsbeschluss vom 19.03.2013 geforderten Bürgerbeteiligung noch entspricht, da es der BA jetzt letztlich in der Hand hat, Anregungen der Bürgerinnen und Bürger  in das Verfahren aufzunehmen oder nicht, bleibt abzuwarten.

Die BÜRGERINITIATIVE FORSTENRIED wird darüber informieren, wenn der Entwurf der Beschlussvorlage auf der Website des BA 19 zur Verfügung steht.